Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Kathrin Henneberger, MdB habe ich zwischen dem 18. Juni bis zum 1. Juli eine Reihe von Fachgesprächen zu Perspektiven nach dem Kohleausstieg organisiert. Dort haben wir gemeinsam Themen von dem Leben in Braunkohlefolgedörfern über die Finanzierung der Bergbaufolgekosten bis hin zu Wasserfragen erörtert.
Im ersten Fachgespräch ging es vor allem über die Braunkohledörfer mit einem Fokus nach dem Rheinland. Gemeinsam mit dem parlamentarischen Staatssekretär Micha Kellner aus dem Bundeswirtschaftsministerium, Paul Höller aus dem NRW-Wirtschaftsministerium und Vertretern aus den Braunkohledörfern haben wir diskutiert, wie Dörfer wiederbelebt werden können, die für den Braunkohleabbau abgerissen werden sollten, nun aber gerettet sind. Einige Herausforderungen ähneln sich in allen drei Revieren, wie die Zerrissenheit der Dorfgemeinschaft in einen Teil, der geblieben ist und einen Teil der (widerwillig) weggezogen ist. In anderen Punkten unterscheiden sich die Reviere. Das sorbische Dorf Mühlrose ist weiter vom Abriss bedroht, während im Rheinland alle noch verbliebenen Dörfer sicher sind. Und im Rheinland haben die Ehemaligen Dorfbewohner:innen ein Rückkaufsrecht. Dies in Orten wie Pödelwitz umzusetzen wird sehr schwer, da die MIBRAG starr an den Grundstücken festhält.
Das zweite Fachgespräch hat die Gefahr thematisiert, dass die Allgemeinheit auf den Kosten der Sanierung der Schäden an Wasserhaushalt und Landschaft sitzen bleibt. Eigentlich müssen die Bergbaubetreiber diese Kosten übernehmen. Aber die Bergbehörden in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt versäumen es seit Jahren ausreichend Gelder zu sichern. Als Lösung schlagen wir Bündnisgrüne eine Braunkohlefolgenstiftung vor. Was man aus dem Vorbild der RAG-Stiftung lernen kann, haben wir mit Stefan Haver von der RAG-Stiftung diskutiert. Dr. Gero von Daniels von der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung hat erläutert wie sich der Zeitplan für die Renaturierung der DDR-Tagebaue von ursprünglichen 10 bis 20 Jahren bis 2070 oder 2080 entwickelt hat. Auch Michael Kellner, parlamentarischer Staatssekretär im BMWK, hat die Bedeutung einer langfristigen Finanzierung betont und die Vorzüge einer Stiftung vorgehoben. Anwältin und Richterin Dr. Roda Verheyen hat erläutert, wie dringlich eine Reform des Bergrechts ist. Mehr Infos zu dem Fachgespräch sind in diesem Artikel der Klimareporter zu finden.
Die Wasserfragen im Lausitzer und mitteldeutschen Revier haben wir im dritten Fachgespräch thematisiert. Für den Braunkohlebergbau wurde über Jahrzehnte Grundwasser abgepumpt, dass jetzt in den Revieren fehlt. Die Probleme wurde viel zu lange politisch ausgesessen. Wie der Bund gemeinsam mit den Ländern angeht, hat Dr. Sybille Pawlowski vom BMWK erläutert, ergänzt wurde dies um die sächsische Landesperspektive von Christin Jahns vom SMEKUL. Die wissenschaftliche Erörterung der Probleme und Lösungsmöglichkeiten hat Prof. Dr. Irina Engelhardt eingebracht. Die Perspektive der Umweltverbände wurde von René Schuster von der Grünen Liga vertreten.
Es gilt weiterhin tatkräftig die Probleme rund um den Kohleabbau anzugehen und den Kohleausstieg ganzheitlich zu denken. Dafür haben mir die Fachgespräche wertvolle Impulse für meine Arbeit in den Ausschüssen im Bundestag, in Gesprächen innerhalb der Koalition und mit den Ministerien gegeben.
Bildquelle: Screenshot Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen