Gemeinsam mit meiner Kollegin Karo Otte MdB habe ich das Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung über mehrere Wochen verhandelt. Bei diesem Online-Fachgespräch möchten wir über die kommunalpolitischen Folgen sprechen und aufklären.
„Mit dem Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze hat der Bundestag den zweiten Pfeiler für eine klimaneutrale, bezahlbare Wärme der Zukunft beschlossen.
Nach Monaten der Verunsicherung durch zum Teil faktenfrei geführte Debatten zum Gebäudeenergiegesetz werden die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit für die Menschen vor Ort geschaffen. Damit alle wissen, wie ihre Wohnung auch in Zukunft warm bleibt – klimaneutral und bezahlbar.
Das Gesetz wurde am 17.11.2023 im Bundestag beschlossen und wird am 15.12.2023 abschließend vom Bundesrat beraten, sodass alle drei Pfeiler der Wärmewende – das Gebäudenergiegesetz, die dazugehörige Förderung und das Wärmeplanungsgesetz – gleichzeitig in Kraft treten können. Anschließend werden die Länder den bundesrechtlichen Rahmen noch in landerechtliche Regelungen umsetzen.
Was bedeutet das Wärmeplanungsgesetz aber konkret für die Kommunen? Was kommt auf sie zu und worauf sollten sich Kommunalpolitiker:innen und Verwaltungen einstellen? Und welche Vorgaben macht das Gesetz zur Dekarbonisierung der Wärmenetze?
Zu all diesen Fragen wollen wir in einem digitalen Fachgespräch in den Austausch kommen. Wir werden dabei sowohl den beschlossenen bundesrechtlichen Rahmen darstellen als auch Vorreiterkommunen vorstellen, die sich bereits auf den Weg gemacht haben, Wärmepläne zu erstellen.
Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Die Moderation informiert Sie während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis„
Programm und Anmeldung HIER.
Quelle: Grüne Bundestagsfraktion