Der barbarische Überfall der Terrororganisation Hamas aus dem Gaza-Streifen auf Israel am 7. Oktober hat unvorstellbares Leid angerichtet. Die Bilder gehen nur schwer aus dem Kopf. Als Chemnitzer und sächsischer Grüner Bundestagsabgeordneter verurteile ich den Angriff aufs Schärfste. Ich solidarisiere mich mit allen Betroffenen dieser grausamen Akte, den Familien der Opfer, ihren Angehörigen und Freundinnen und Freunden. Diese Solidarität habe ich und haben wir als Grüne Bundestagsfraktion in den vergangenen Tagen in zahlreichen Gesprächen zum Ausdruck gebracht. Die jüdische Gemeinde in Chemnitz kann sich meiner Solidarität und Unterstützung sicher sein.
Deutschland stehe fest an der Seite Israels. Jede antisemitische Hetze und Verhöhnung der Opfer sind verabscheuungswürdig. Diese müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Wir Grüne im Bundestag setzen uns für den Schutz und die Förderung eines vielfältigen jüdischen Lebens ein. Auch in Zukunft werde ich, werden wir uns sehr entschlossen und mit allen Mitteln des demokratischen Rechtsstaats gegen Antisemitismus, ob in Deutschland, Europa oder in anderen Teilen der Welt, entschieden einsetzen.
In den vergangenen Tagen haben wir im Bundestag in verschiedenen Kontexten die Angriffe und die notwendigen Konsequenzen zum Thema gemacht. Ob im Innenausschuss oder im Plenum des Deutschen Bundestages, wo wir in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von SPD, CDU/CSU und FDP die barbarischen Gewaltakte der Hamas aufs Schärfste verurteilt haben.
An der schrecklichen aktuellen Eskalation und den Folgen trägt allein Hamas die Verantwortung. Die Angriffe müssen beendet und alle Entführten umgehend freigelassen werden. In dem Antrag wird zudem die Sorge vor einem langen Krieg zum Ausdruck gebracht, unter dem auf beiden Seiten die Zivilbevölkerung am meisten leiden würde. Es braucht eine im Einvernehmen beschlossene Grundlage für ein friedliches Miteinander in zwei Staaten. Daher wird die Bundesregierung in dem Antrag aufgefordert, sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einzusetzen. Die wiederkehrende Gewalt muss beendet werden, damit auf beiden Seiten die Menschen in Frieden und Sicherheit leben können.
Weitere Informationen können HIER auf der Seite der Bundestagsfraktion abgerufen werden, die fortlaufend aktualisiert wird.
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