Verbesserte Rahmenbedingungen: BMWK stärkt Strukturwandel
Zu den Vorschlägen des Bundeswirtschaftsministeriums, die Transformation und Investitionen in den Kohleregionen zu stärken, erklärt Bernhard Herrmann, sächsischer Bundestagsabgeordneter, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie sowie stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss:
„Die Initiative aus dem Wirtschaftsministerium ist eine gute Nachricht für die Kohlereviere in West und Ost. Die Rufe nach verbesserten Rahmenbedingungen für den Strukturwandel wurden gehört. Während in Brandenburg schon viele neue Arbeitsplätze in der Automobilindustrie entstehen, können jetzt durch direkte Unternehmensinvestitionen auch für Sachsen wichtige Impulse folgen. So holen wir zukunftsfähige Arbeitsplätze in die Kohleregionen und fördern Schlüsseltechnologien wie Solaranlagen und Batterien.
Indem wir die Fördermittel flexibilisieren, geben wir den Regionen die nötige Zeit, die Mittel abzurufen. Die Mittel werden nicht mehr am Ende der Förderperiode einfach verfallen. Wir unterstützen die Regionen mit dem weiteren Ausbau der Infrastruktur, indem wir mit der Planung zehn weitere Schieneninfrastrukturprojekte wie von Berlin nach Görlitz starten.
Weil im Osten ein marktgetriebener Kohleausstieg deutlich vor 2038 wahrscheinlich ist, verbessern wir die Rahmenbedingungen auch in den ostdeutschen Revieren und bereiten sie auf einen früheren Kohleausstieg vor.“