Zukunftszentrum im Kulturausschuss debattiert

Im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages stand heute das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ auf der Tagesordnung. Als Zuständiger Abgeordneter in der Landesgruppe Ost der Grünen Fraktion wurde ich als Berichterstatter für diesen Punkt in diesen Ausschuss „eingewechselt“. Eigentlich bin ich vollwertiges Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie. Ich war sehr gespannt auf die Ausführungen von Herrn Staatssekretär Schneider, da bislang wenig zum Auswahlverfahren hinsichtlich des Zukunftszentrums nach außen gedrungen war. Er kam in Begleitung von Herrn Basil Kerski, Direktor des Europäischen Solidarność-Zentrums in Danzig. Dieses Zentrum gibt es bereits seit August 2014 und es widmet sich der Geschichte der freien Gewerkschaft Solidarność in Polen, beleuchtet aber auch die Bürgerbewegungen in anderen Staaten Mittel- und Osteuropas. Für einen europäischen Blick auf die Geschichte nicht nur in Deutschland, sondern auch in Mittel- und Osteuropa bereits vor 1989, sprach sich auch Herr Kerski und sprach mir somit aus dem Herzen. Denn die Bürgerrechtsbewegungen seit den 1970er Jahren nicht nur in der DDR, sondern auch Polen, Ungarn und CSSR haben in der Vergangenheit zu wenig bis gar nicht Beachtung gefunden. Ich freute mich, zu hören, dass auch Herr Schneider diese Ansicht teilt, die wir Grüne auch im Antrag der Koalitionsfraktionen (Drs. 20/1857) erst kürzlich eingebracht haben. Meine Forderung nach einer stärkeren Einbindung der Zivilgesellschaft auch bei der Umsetzung des Zukunftszentrums wurde heute positiv aufgenommen. Nun steht die Zusammensetzung der Auswahl-Jury an, für die Herr Schneider zuständig ist. Diese soll demnächst von ihm benannt werden und bis Ende des Jahres einen Ort vorschlagen. Interessierte Kommunen aus Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sollen sich ab Juli bewerben können. In der Debatte war es mir u.a. wichtig, darauf hinzuweisen, dass sowohl beim Auswahlprozess der Jury als auch folglich des Ortes vorurteilsfrei gehandelt wird und alle sich bewerbenden Städte die gleichen Chancen erhalten. Wir Grüne werden den Prozess sehr interessiert verfolgen und auch weiteren Austausch mit Herrn Schneider suchen.